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AGB

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Christ und Single

Die folgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen Christ und Single (nachfolgend „CuS“) und den Nutzern ihres Services zustande kommen. Sofern zwischen dem Nutzer und CuS bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen lediglich gesondert verwiesen wird.

Sie dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Mitglieder und definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Services von CuS erfolgt. Für alle Nutzer von CuS gelten ausschließlich diese AGBs, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Wenn Sie mit der Geltung unserer AGB nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Mitglied nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert diese AGB, indem er die Erklärung (wörtlich oder sinngemäß) "Haben Sie die AGB gelesen und akzeptieren Sie diese?" durch Klicken auf die Checkbox "Ja" bestätigt. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.

1. Gegenstand

Das Christ und Single-Team (CuS) betreibt ein christliches Internetportal für Singles unter der Webadresse: www.Christ-und-Single.de.

Diese AGB gelten für alle Nutzer der o.g. Website.

2. Vertragsgegenstand

CuS bietet seinen Nutzern Services und Dienste rund um das Thema Single-Sein. Neben interessanten Artikeln zum Thema Glaube und Lebenshilfe, bietet CuS auch Hilfe bei der Partnersuche, indem jeder Nutzer die Möglichkeit erhält, Kontaktanzeigen zu schalten oder auf solche zu antworten. Aufgabe von CuS ist hierbei lediglich die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme.

2.1 Ausschluss eines Mitglieds

CuS behält sich das Recht vor, bei Verletzung der Richtlinien BenutzerInnen vom System sofort auszuschließen. Die Angabe des Auschlussgrundes ist nicht erforderlich und es ist auch keine Verständigung der/des BenutzerIn erforderlich.

2.2 Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Info@Christ-und-Single.de bzw. Christ und Single, c/o Inge Frantzen, Waldstraße 47, 65451 Kelsterbach.

3. Ausschluss

Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.

4. Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.
  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung  gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.

5. Zugang

  1. Der Zugang zur Nutzung von CuS setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes Preudonym und ein persönliches Passwort verwendet wird. Mit der Registrierung wird der Nutzer zum Mitglied und erkennt die hier wiedergegebenen AGB als alleinverbindlich für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit CuS an. Durch die Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen CuS und dem registrierten Mitglied, dessen Inhalt sich nach den hier wiedergegebenen AGB richtet.
     
  2. CuS hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, wenn das System von CuS vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 7 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Mitglieds.

 

6. Datenschutz

Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist CuS ein besonderes Anliegen. CuS verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG), zu beachten.

  1. Personenbezogene Daten
    Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Mitglied für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jedes Mitglied bei jedem neuen Einloggen die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet.
     
  2. Cookies
    Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von CuS zugreift, kann es sein, dass durch die Partnerseite ein Cookie gesetzt wird. Für den Inhalt solcher Cookies ist der jeweilige Partner verantwortlich.
     
  3. Auskunfterteilung
    CuS wird dem Mitglied auf dessen schriftliches (hier: Post/E-Mail) Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich per E-Mail Auskunft erteilen.
     
  4. Datensicherheit
    CuS weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. CuS wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Mitglieds, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.
     
  5. Sonstiges
    Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von CuS über einen von CuS beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting).

CuS ist das Thema Datenschutz im Interesse der Mitglieder ein wichtiges Anliegen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, in der Datenschutzerklärung von CuS weitere Informationen zum Thema Datenschutz nachzulesen.

Des Weiteren erklärt das Mitglied mit der Akzeptanz dieser AGB ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mails, Newslettern und Werbung von CuS. Die Einwilligung bezüglich des Empfangs von Newslettern und E-Mails mit werblichem Charakter kann das Mitglied jederzeit je nach Einzelfall entweder durch Aufrufen des Abbestelllinks in der jeweiligen E-Mail oder in seinen persönlichen Einstellungen widerrufen.
 

7. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Mitglieds

Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen CuS zur fristlosen Kündigung (auch per E-Mail), ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch von CuS berührt wird (vgl. Ziffer 12).

  1. Ausschluss geschäftlicher Interessen 
    Das Mitglied versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm von CuS übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.
     
  2. Ausschluss der Haftung
    Das Mitglied/der Nutzer verpflichtet sich, CuS von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern das Mitglieder/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied/der Nutzer CuS von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstige Rechte entstehen, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
     
  3. Vertraulichkeit
    Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. Das Mitglied verpflichtet sich in seiner persönlichen Beschreibung ("Mein Profil") keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern und insbesondere keine E-Mail-Adressen oder URL zu nennen.
     
  4. Verhaltensverpflichtungen
    Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

    - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten;
    - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
    - keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;
    - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst, keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen, E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von CuS erlaubt wird);
    - keine Kettenbriefe zu versenden;
    - keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
    - keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich erbeten werden.
     
  5. Folgen des Missbrauchs
    Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7e genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch CuS führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. CuS behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von CuS sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende oder rechts/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

CuS ist jederzeit berechtigt seinen Service für einzelne Mitglieder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.

Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 7e genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an CuS eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,-- EURO für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

 

8. Haftung

CuS lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, CuS und/oder Erfüllungsgehilfen von CuS haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Weiterhin kann CuS weder für falsche Angaben in den Registrierungen, der Rubrik "Mein Profil“ der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, CuS hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht.

CuS übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von CuS, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von CuS liegen. CuS haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von CuS aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die CuS nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt CuS grundsätzlich keine Haftung.

Ferner haftet CuS nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern/Mitgliedern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von "Hackern" auf die Datenbank), es sei denn, CuS und/oder Erfüllungsgehilfen von CuS haben die unbefugte

Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

CuS haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

9. Freistellung

Jedes Mitglied/jeder Nutzer stellt CuS mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer/Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

Ferner stellt jedes Mitglied/jeder Nutzer CuS von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

10. Unabhängige Leistungsanbieter

Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von CuS anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein.

Das Mitglied/der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. CuS ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer/Mitglied und einem Dritten.

CuS übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter, es sei denn, CuS und/oder Erfüllungsgehilfen von CuS haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

11. Betrieb

CuS ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und - sofern erforderlich - die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen. CuS hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seiner Services. In diesem Zusammenhang behält sich CuS ausdrücklich vor, z.B. Fotos oder Grafikdateien, die den hohen Ansprüchen der Mitglieder von CuS nicht genügen, von einer Veröffentlichung auszuschließen.

12. Kündigung

Das Mitglied hat das Recht, den Vertrag jederzeit  zu kündigen. Die Kündigung der  Mitgliedschaft und das Löschen der Profildaten kann durch Betätigung des Buttons "Profil löschen" innerhalb der Rubrik "Meine Daten" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passwortes erfolgen.

Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Mitglieds von CuS gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.

13. Allgemeines

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und CuS gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand ist Kelsterbach.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.

Änderungen der AGB werden dem Mitglied spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Mitglied widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart, sofern das Mitglied in dieser e-Mail-Mitteilung auf die vorgesehene Bedeutung des Schweigens hingewiesen wird. Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat das Mitglied darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis mit CuS fristlos zu kündigen. 

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers/Mitglieds werden nicht akzeptiert.

 

 

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